Dennis Buchner

Dann frage ich die Kollegin, ob sie nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte sehr, Frau Leschewitz!

Bitte sehr, Herr Senator Gaebler!

Vielen Dank! Dann folgt nun die nächste Frage, und das macht Kollegin Leschewitz in der Linksfraktion. – Bitte!

Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat adressiert das gleiche Gesetz auch in diesem Bereich weitere Modernisierungsmaßnahmen. Wir haben bereits erste Novellierungsschritte unternommen. Hier sehen wir uns insbesondere …

Dann frage ich den Kollegen, ob er nachfragen möchte. – Herr Schmidt, bitte schön!

Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrter Herr Kollege Schmidt! Sie sprechen ein Thema an, das uns nicht nur mit Blick auf die Einsatz- und Dienstkräfte von Polizei und Feuerwehr und auch der Justiz interessiert, sondern insgesamt natürlich …

Transparent ist auch die Reihenfolge hier, und deswegen ist für die CDU-Fraktion jetzt der Kollege Schmidt an der Reihe. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sind immer transparent und kommunizieren auch das Ergebnis sehr gerne öffentlich und transparent.

Die zweite Nachfrage geht in die CDU-Fraktion, und zwar an den Kollegen Bocian. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter! Ich kann die Frage nur für die Zuständigkeit der Bildungsverwaltung beantworten, wie wir Zuwendungen ausreichen. Wir haben im Bereich der Bildungs-, …

Dann gibt es eine Rückfrage des Kollegen Ubbelohde. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst möchte ich einmal mit aller Deutlichkeit festhalten: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie stellt sich mit aller Entschiedenheit …

Es folgt die dritte Frage. Die geht wieder an den Kollegen Ubbelohde an die AfD-Fraktion.

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Die zweite Nachfrage geht in diesem Fall in die AfD-Fraktion an den Kollegen Ubbelohde.

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Dann frage ich Herrn Schulze, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Kiziltepe!

Dann kommen wir zur zweiten Frage, und diese stellt Kollege Schulze für die Linksfraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin!