Dennis Buchner

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Dann frage ich Frau Kollegin Senge, ob sie eine Nachfrage stellen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Das macht offenbar die Kultursenatorin. – Bitte sehr, Frau Wedl-Wilson!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Dann freue ich mich noch einmal, nicht nur alle Zuschauerinnen und Zuschauer, sondern in besonderer Weise Dienstkräfte der Polizei Berlin hier begrüßen zu dürfen. – Herzlichen Dank für Ihren Einsatz und Ihre Arbeit für die Stadt Berlin! …

Für den Senat hat dann die Senatorin für Inneres und Sport das Wort. – Bitte schön, Frau Spranger!

Herr Abgeordneter Weiß! Sie haben unmittelbar an den Kollegen Matz und an die SPD-Fraktion gerichtet gesagt, dass Linksextremisten Gesinnungsgenossen seien. Das ist ehrabschneidend, dafür erteile ich einen Ordnungsruf. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Dann folgt für die AfD-Fraktion als zweiter Redner der Abgeordnete …

Dann folgt für die AfD-Fraktion zunächst der Kollege Weiß.

Dann folgt nun für die Linksfraktion der Kollege Schrader.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Dregger.

Dann spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nun die Kollegin Ahmadi.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zunächst der Abgeordnete Franco. – Bitte schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 74. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich auch heute wieder Polizeidienstkräfte – herzlich willkommen bei uns im …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/2567 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2675 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den …

Es folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde.

Dann folgt die Kollegin König für die SPD-Fraktion.

Als Nächstes folgt für die Linksfraktion der Kollege Schatz.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Zander.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1310 empfiehlt der Fachausschuss gemäß Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2670 mehrheitlich ‒ gegen die AfD-Fraktion ‒ die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. ‒ Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt …

Bevor wir ins Restaurant gehen, spricht zunächst der Kollege Valgolio, und zwar für die Linksfraktion.

Herr Hansel würde gerne eine stellen.