Dennis Buchner

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 74. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich auch heute wieder Polizeidienstkräfte – herzlich willkommen bei uns im Abgeordnetenhaus und vielen Dank für Ihren Einsatz! [Allgemeiner Beifall] Als Geschäftliches habe ich Folgendes mitzuteilen: Am Montag sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen: − Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin“ − Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin“ − Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Frauen vor Gewalt schützen: Schwarz-rote Kürzungen bei Frauenprojekten gefährden unsere Sicherheit“ − Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema: „Frauen vor Gewalt schützen: Schwarz-rote Kürzungen bei Frauenprojekten gefährden unsere Sicherheit“ − Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Wegner – Selfies und Moderation von Kinderlesung und Polizeiveranstaltung trotz Vorstrafe wegen Kinderpornographie – welche Konsequenzen zieht der Senat aus dem Fall ‚Jurassica Parka‘?“ Die Fraktionen haben sich auf das Thema der Fraktion der SPD verständigt. Somit werde ich gleich dieses Thema für die Aktuelle Stunde unter dem Tagesordnungspunkt 1 aufrufen. Die anderen Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde haben damit ihre Erledigung gefunden. Für die heutige Sitzung liegen keine Dringlichkeiten vor, unsere heutige Tagesordnung ist damit so beschlossen. Auf die Ihnen zur Verfügung gestellte Konsensliste darf ich hinweisen und stelle fest, dass dazu kein Widerspruch erfolgt ist. Die Konsensliste ist damit angenommen. Dann darf ich Ihnen noch die Entschuldigungen des Senats mitteilen: Der Regierende Bürgermeister Wegner nimmt an der Regionalkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder teil und Herr Senator Evers wird aufgrund von Besprechungen zur Finanzministerkonferenz erst gegen 10.30 Uhr eintreffen. Ich rufe auf lfd. Nr. 1: Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD) Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. In der Runde der Fraktionen beginnt die Fraktion der SPD und das mit dem Abgeordneten Matz. – Bitte schön, Sie haben das Wort!