Dennis Buchner

Dann folgt jetzt für die Linksfraktion der Kollege Zillich. [Zuruf von den GRÜNEN: Der redet jetzt zum Haushalt!]

Als Nächster folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Heinemann.

Für dieselbe Fraktion folgt der Kollege Ziller.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zunächst der Kollege Schulze. [Bürgermeister Stefan Evers: Noch mehr Dankbarkeit!]

Herr Kollege, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Lux aus der Grünenfraktion zulassen möchten.

Ich schließe damit die Generalaussprache. Die Abstimmung zu den Einzelplänen erfolgt am Ende der Sitzung. Dann unterbrechen wir, wie eingangs beschlossen, die Haushaltsberatungen und behandeln die weiteren Vorgänge der Tagesordnung geschäftlich. Dazu rufe ich auf lfd. Nr. 2: Gesetz zum NOOTS-Staatsvertrag Beschlussempfehlung des …

Ich freue mich natürlich über alle Gäste auf unseren Besuchertribünen, aber heute ganz besonders über die Dienstkräfte des Ordnungsamts aus Reinickendorf. Herzlichen Dank, dass Sie bei uns sind, und herzlichen Dank für Ihren Einsatz! [Allgemeiner Beifall] Für den Senat hat nun der Regierende Bürgermeister das Wort. – Bitte schön, Herr …

Herr Kollege, Sie müssten bitte zum Schluss kommen!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 54 war die Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.3. Die Tagesordnungspunkte 55 und 56 stehen auf der …

Dann folgt zum Abschluss für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht. – Bitte schön!

Dann folgt nun für die SPD-Fraktion die Kollegin Atli.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Wahlen. – Bitte schön!

Herr Kollege! Sie mögen eine Zwischenfrage des Kollegen Schatz beantworten?

Es folgt die CDU-Fraktion, und zwar mit dem Kollegen Zander.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Diskriminierung – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. …

Dann folgt zum Abschluss für die Linksfraktion die Kollegin Schubert.

Dann folgt nun für die SPD-Fraktion die Kollegin Golm.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nun die Kollegin Dr. Haghanipour.

Dann hat für die CDU-Fraktion die Kollegin Niemczyk das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Behandlung der sechs Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Wohnungs- und Obdachlosigkeit beenden“. Zu dem Antrag auf Drucksache 19/2238, „Mehr Schutz und Unterstützung für obdachlose Frauen* sicherstellen“, wird die Überweisung federführend an den Ausschuss für Arbeit …