Dennis Buchner

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Khalatbari.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe die Gesetzesvorlage vorab an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung überwiesen – und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Ich rufe auf lfd. Nr. 21: Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) Antrag der …

Dann folgt die AfD-Fraktion, und das mit dem Abgeordneten Trefzer.

Dann folgt die Linksfraktion mit dem Kollegen Schulze.

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Gesetzesnovellen, auf die freut man sich, und man verbessert die Landschaft. Und dann gibt es Gesetzesnovellen, die entstehen aus dem aktuellen Status quo, und auf die freut man sich weniger, …

Nun folgt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und das mit der Kollegin Gebel.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann kommen wir jetzt wieder zu den geheimen verbundenen Wahlen. Dazu rufe ich auf lfd. Nr. 5: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl …

Herr Kollege Ubbelohde! Wenn es der Kollege Özdemir ablehnt, eine Zwischenfrage zu beantworten, dann ist es sein gutes Recht als Parlamentarier. Den Zwischenruf „Antidemokrat“ rüge ich in diesem Zusammenhang als unparlamentarisch. – Es folgt dann die Linksfraktion mit der Kollegin Eralp.

Ich interpretiere das als Nein.

Herr Kollege, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Eschricht aus der AfD-Fraktion beantworten möchten.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Özdemir.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Omar.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Omar zulassen möchten.

Dann hat nun für die CDU-Fraktion der Kollege Dregger das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 37 Kontrolle über die Migration zurückgewinnen: Aufklärungskampagnen nach dänischem …

Dann folgt jetzt für die AfD-Fraktion die Kollegin Dr. Brinker.

Dann frage ich den Kollegen Matz, ob er antworten möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön, Herr Kollege!

Dann hat der Kollege Zillich um die Erteilung des Wortes für eine Zwischenbemerkung gebeten – und erhält es jetzt.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Matz.

Es folgt dann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schulze.