Dennis Buchner

Dann hat nun für die CDU-Fraktion der Kollege Schaal das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade hat es jeder gesehen: Ich bin, glaube ich, näher am Olympiasieg in Marathon als Grüne und Linke an der Führungsverantwortung und an Visionen für diese Stadt. [Beifall bei der SPD und der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD] Was Sie machen – – [Zurufe von der LINKEN] – Ich habe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Wie erklären Sie sich nach den Aussagen zur politischen Verantwortung, dass die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln gestern gemeinsam mit der Linkspartei verhindert hat, dass die zuständige Stadträtin gemissbilligt wurde? [Zurufe von der AfD: Muss weg! Skandal!]

Als Nächstes hat der Kollege Stroedter für die SPD-Fraktion das Wort.

Dann hat als Nächster der Kollege Schulze für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Dann bekommt der Kollege Schaal die Gelegenheit zu antworten und hat das Wort.

Dann hat der Kollege Hansel das Wort für eine Zwischenbemerkung.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Schaal.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/2966 – Klimaanpassungsgesetz umsetzen: Mit einem Baumgipfel beim Regierenden Bürgermeister gemeinsam für das Stadtgrün – wird eine Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vorgeschlagen. – Widerspruch höre ich …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Bertram.

Es war die längste Zwischenfrage, die ich je zugelassen habe, und auch nur, weil ich hier eine Info von hinten bekommen habe, aber Frau Kollegin Vierecke sucht sich aus, was sie beantworten möchte.

Nein, es können nicht zwei sein! [Linda Vierecke (SPD): Es geht nur eine!]

Frau Kollegin! Ich frage Sie, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Lux zulassen möchten.

Dann spricht nun für die SPD-Fraktion die Kollegin Vierecke.

Dann folgt nun für die Linksfraktion der Kollege Dr. Efler.

Dann hat der Kollege Lux eine Zwischenbemerkung angemeldet. – Bitte schön! [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]

Dann folgt für die CDU-Fraktion Kollege Luhmann. Der Kollege wird keine Zwischenfragen zulassen. – Dann kann es losgehen.

Dann frage ich Sie, Herr Kollege, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wiedenhaupt beantworten möchten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann darf ich Ihnen die Wahlergebnisse des heutigen Nachmittags verlesen. [Heiko Melzer (CDU): Herzlichen Glückwunsch!] Punkt 5 der Tagesordnung war die …

Für die Linksfraktion spricht dann der Kollege Ronneburg.