Dennis Buchner

Die zweite Nachfrage geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an den Kollegen Lux.

Bitte schön, Frau Senatorin Bonde!

Dann frage ich den Kollegen Schulz, ob er eine Nachfrage stellen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Das beantwortet auch Frau Senatorin Bonde. – Bitte schön!

Dann geht die nächste Frage wieder an die SPD-Fraktion, und zwar an den Kollegen Schulz.

Bitte schön, Frau Senatorin Bonde!

Dann geht die zweite Nachfrage an Frau Kapek in die Grünenfraktion. – Bitte schön, Frau Kollegin!

Bitte sehr, Frau Senatorin Bonde!

Dann frage ich, ob es eine Rückfrage gibt. – Herr Kollege Schopf, bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Bonde!

Dann geht die nächste Frage in die SPD-Fraktion, und zwar an den Kollegen Schopf. – Bitte schön!

Damit wir die Performance von Senator Evers hier nicht unterbrechen müssen, lasse ich die Frage zu. Grundsätzlich ist es schon ein weiter Sprung von der Verpackungzur Vermögensteuer. – Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich habe vor allen Dingen am Anfang der Fragestellung …

Dann geht die zweite Nachfrage auch an die Grünenfraktion, und zwar an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Zunächst einmal handelt es sich ja der Natur der Sache nach um eine Abgabe. Nichtsdestoweniger ist natürlich mit einer solchen neuen Abgabe zunächst ein Einführungs-, dann aber anschließend auch ein Kontroll- und Umsetzungsaufwand verbunden, der …

Herr Kollege, könnten Sie bitte Ihre Frage stellen?

Dann frage ich den Kollegen Mirzaie, ob er noch nachhaken möchte.

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Das von Ihnen angesprochene Problem ist dem Senat insgesamt ja nicht nur bekannt, sondern auch von ihm auf verschiedene Weise adressiert worden, ob wir vom neuen Bußgeldkatalog sprechen, ob wir von der Stärkung der BSR …

Dann gibt es keine weitere Nachfrage. Die nächste Frage geht in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an den Kollegen Mirzaie. – Bitte schön!

Dann fragen wir mal, ob künftig jemand Außenpolitik machen möchte in diesem Senat. – Auch der Finanzsenator. – Bitte schön, Herr Senator Evers! [Heiterkeit] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Mir wird im Zweifelsfall ja eine Allzuständigkeit unterstellt, insofern können wir das aus Sicht des Senats nicht bewerten.

Dann frage ich, ob es noch eine Nachfrage gibt? – Das ist der Fall. – Herr Kollege!