Dennis Buchner

Herr Kollege! Sie müssten bitte zum Schluss kommen.

Herr Kollege, ich darf Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schaal zulassen mögen.

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Valgolio.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schwarze zulassen möchten.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Schaal.

Dann folgt jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schwarze.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe die Gesetzesvorlage vorab an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie überwiesen und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 28 Gesetz zur Neuregelung des Gaststättenrechts im Land Berlin …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor.

Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Kittler das Wort. Sie haben wir hier auch lange vermisst; jetzt ist sie wieder da und hat das Wort.

Es ist doch schön, liebe Kolleginnen, dass man sich auch vermisst, wenn man sich mal irgendwo nicht sieht! Das spricht ja dafür, dass wir gut zusammenarbeiten. [Beifall von Sandra Khalatbari (CDU)] Jetzt hat der Kollege Freier-Winterwerb das Wort für die SPD-Fraktion. [Katina Schubert (LINKE): Wo genau warst du denn?]

Dann hat die Kollegin Burkert-Eulitz die Gelegenheit zur Beantwortung.

Dann hat die Kollegin Usik um das Wort für eine Zwischenbemerkung gebeten und erhält es jetzt.

Dann hat jetzt die Kollegin Burkert-Eulitz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf die lfd. Nr. 4.2: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 26 Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und …

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Schrader.

Für die an den Kollegen Franco gerichtete Unterstellung, er sei ein Gesinnungsgenosse der Linksterroristen, rufe ich den Abgeordneten Weiß zu Ordnung. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Dann folgt jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Matz.

Dann folgt jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Franco.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Dregger.

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Dann darf ich heute noch einmal die Polizei auf der Tribüne begrüßen, und zwar diesmal einer Gruppe der Polizeiakademie. – Schönen Dank, dass Sie hier sind! Willkommen im Abgeordnetenhaus! Viel Erfolg für Ihre Ausbildung! [Allgemeiner Beifall] Tagesordnungspunkt 3 wurde bereits in Verbindung …

Bitte schön, Frau Senatorin Bonde!