Dennis Buchner

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Schwarze das Wort.

Herr Kollege, apropos Fragen: Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gennburg?

Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Gräff.

Apropos beenden –

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, …

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Vallendar das Wort.

Für die SPD-Fraktion folgt die Kollegin Aydin.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ubbelohde aus der AfD-Fraktion?

Es folgt für die Linksfraktion der Kollege Schenker.

Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Dr. Nas das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Vorschlag ist die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, entsprechend verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.2: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 39 Mieten sozial gestalten – Bundesratsinitiative zur Begrenzung …

Es folgt der Abgeordnete Weiß für die AfD-Fraktion.

Für die Linksfraktion hat dann die Kollegin Brychcy das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Khalatbari das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort! [Torsten Schneider (SPD): Wir sind ganz Ohr, Frau Burkert-Eulitz!]

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den künftig für Wissenschaft zuständigen Ausschuss, außerdem mitberatend an den künftig für Bildung zuständigen Ausschuss und an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 20 war die …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dann zum Abschluss die Kollegin Neugebauer das Wort.

Für die AfD-Fraktion spricht der Kollege Trefzer.

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Frau Dr. Czyborra das Wort.

Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Ziller von den Grünen zulassen.