Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 38 bis 40 stehen auf der Konsensliste. Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 41 wurde, wie eingangs bereits mitgeteilt, …
Jetzt liegen tatsächlich keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Zum Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0583 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1127 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor zum Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache – – [Zuruf] – Ach, die Linke! Sorry, Sie haben natürlich völlig recht. [Lachen und Beifall bei der (AfD) ] Herr Schulze schließt die Runde für die Linke ab. Ich wollte Sie nicht übersehen. – Bitte sehr!
Herr Kollege! Nur ein Hinweis für das nächste Mal: Das war eher die Kurzintervention auf den Beitrag der CDU gewesen. Eigentlich muss sich die Kurzintervention immer auf den direkt unmittelbaren Debattenbeitrag beziehen. Sie haben das gedoppelt. Offenbar möchte der Kollege Düsterhöft trotzdem antworten. – Bitte sehr, Herr Düsterhöft, Sie …
Es folgt für die Linksfraktion der Kollege Schulze. – Dann war ich nicht schnell genug, das zu sehen. Der Kollege Gläser hat eine Kurzintervention für den Kollegen Ubbelohde angemeldet. – Bitte schön!
Hatten dann auch schon die Präsidiumsmitglieder die Gelegenheit, zu wählen? Hatten jetzt alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses einschließlich der Präsidiumsmitglieder die Gelegenheit zur Wahl? – Ich sehe, eine Wahl erfolgt noch. Dann ist auch der Lenz da. Und ich schließe den Wahlgang und bitte die Beisitzerinnen und Beisitzer, mit der …
Herr Kollege Goiny, wünschen Sie zu antworten? [Christian Goiny (CDU): Ich habe schon alles gesagt!] Dann fahren wir fort. – Das Wort für die Linksfraktion hat als Nächster der Kollege Zillich.