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Dennis Buchner

07.09.2023 Sitzungen 19/34

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 38 bis 40 stehen auf der Konsensliste. Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 41 wurde, wie eingangs bereits mitgeteilt, zurückgezogen. Auch Tagesordnungspunkt 42 steht auf der Konsensliste. So rufe ich auf lfd. Nr. 43: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1085 In der Beratung beginnt hier die Fraktion Die Linke und zwar mit dem Kollegen Schlüsselburg.

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