Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, den Ausschuss für Gesundheit und Pflege, den Ausschuss für Inneres, …

Danke schön! – Für die AfD-Fraktion ist zum Abschluss der Abgeordnete Woldeit dran. – Bitte schön!

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Golm das Wort.

Für die Linksfraktion folgt der Kollege Schlüsselburg.

Apropos Fragen: Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin – –

Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Herrmann.

Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Wir kommen zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 29 Betroffene von Straftaten schützen – Schaffung eines Gesetzes zur Unterstützung von …

Jetzt geht es um Bäder. Das ist, glaube ich, Premiere: drei verschiedene Senatorinnen und Senatoren in derselben Frage. – Bitte schön, Frau Senatorin Spranger!

Die zweite Nachfrage – und die letzte für die Fragestunde – geht an die Grünen-Fraktion und an die Kollegin Schedlich. – Bitte schön!

Das bietet an, dass der Senator Gaebler das beantwortet. – Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Frau Kapek, wünschen Sie nachzufragen? – Das ist so, bitte schön!

Ich sehe, dass das offenbar Senatorin Kiziltepe macht. – Bitte schön!

Vielen Dank! Wir haben noch Zeit. Es wurden sieben Fragen vorgelesen, jetzt kommt die achte Frage. Die geht an die Kollegin Kapek.

Das beantwortet Senator Gaebler. – Bitte schön!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Schulz von der SPD-Fraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Finanzsenator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Das eine ist die Finanzierung der Baumaßnahme selbst. Die ist im Haushaltsentwurf adressiert. Wir haben uneingeschränktes Vertrauen in die Entschlusskraft des Parlaments. Allerdings hat Senator Gaebler bereits eine seit Jahren diskutierte Frage …

Herr Haustein! Möchten Sie noch nachfragen? – Bitte schön!

Die Freitreppe am Humboldt-Forum fällt in die Zuständigkeit des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Bitte sehr, Herr Gaebler!

Vielen Dank! Die nächste Frage geht an den Abgeordneten Haustein von der CDU-Fraktion. – Bitte schön!

Der Finanzsenator wird das beantworten. – Bitte, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Herr Abgeordneter! Der Senat hat uneingeschränkt das Vertrauen in das Parlament, dass es den Erkenntnissen, die nicht zuletzt durch den Sicherheitsgipfel, aber auch durch die …