Dennis Buchner

Bitte sehr, Herr Finanzsenator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Das eine ist die Finanzierung der Baumaßnahme selbst. Die ist im Haushaltsentwurf adressiert. Wir haben uneingeschränktes Vertrauen in die Entschlusskraft des Parlaments. Allerdings hat Senator Gaebler bereits eine seit Jahren diskutierte Frage angesprochen, die sich verzögernd auf die Grundentscheidung ausgewirkt hat, nämlich wer im Anschluss für die Unterhaltung der Maßnahme aufkommt, ob es sich hierbei um ein gesamtstädtisches Thema oder um eine Last des Bezirks handelt. Just heute werden wir dem Bezirk, nachdem wir darüber jetzt das Gespräch gesucht und eine Entscheidung getroffen haben, mitteilen, dass die Unterhaltung künftig seitens des Senats sichergestellt wird. Die Technik wird so sein, dass der Bedarf für die Unterhaltung vom Bezirk angemeldet wird und wir den Bedarf anerkennen. Das haben wir zugesagt, damit sich keine zusätzliche Last für den Bezirk aus der gesamtstädtisch bedeutsamen Baumaßnahme am Humboldt-Forum ergibt. Ähnlich sind wir bereits bei anderen Baumaßnahmen vorgegangen, beispielsweise am Potsdamer Platz. Dort gibt es etwas Ähnliches, wo wir in der Vergangenheit zu einer solchen Verständigung gekommen sind. Damit wäre nunmehr auch auf dieser Seite grünes Licht für die Maßnahme gegeben, und in der Tat wird die Entscheidung heute dem Bezirk mitgeteilt.