Reden (3)
26.01.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meiner Fraktion, der SPD-Fraktion, sind die Kleingärten in Berlin sehr wichtig, [Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] und wir sind bereit, mit einem Landesgesetz die Kleingärten in Berlin zu sichern, ihnen einen besseren Schutz zu verleihen. [Beifall bei der SPD – Torsten Schneider …
11.01.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich eingangs bei der Rechnungshofpräsidentin Frau Klingen für den engagierten Vortrag bedanken, mit dem sie den Jahresbericht des Rechnungshofs vorgestellt hat. Ich bedanke mich ausdrücklich auch für die kritischen Worte, denn: Wenn der Rechnungshof hier Dinge …
23.06.2022
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute den Landeshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 und beenden damit die vorläufige Haushaltswirtschaft in Berlin, die seit Jahresbeginn gegolten hat. Und das ist ein gutes Zeichen, dass wir jetzt so weit gekommen sind und diesen Landeshaushalt verabschieden können. Der …