Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege und an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch …
Dem entnehme ich, dass das ein Zitierantrag von Ihnen ist, damit die zuständige Gesundheitssenatorin, die nicht entschuldigt ist, herkommt. Darüber würde ich einmal abstimmen lassen. Wer von den Fraktionen stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die AfD-Fraktion sowie ein fraktionsloser …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagessordnungspunkte 37 bis 39 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 40: Berliner*innen besser vor …
Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Wohlert das Wort. Bitte schön! [Elke Breitenbach (LINKE): Was ist denn mit den anderen? Die wollen alle nicht mehr reden, oder was?]
