Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf die lfd. Nr. 5.2: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 51 BVG-Fahrgäste über Verspätungen und Störungen informieren – …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Sport. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 44 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 45: Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags – Reform der KEF und Senkung der Beitragshöhe …
