Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 49 Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 AsylbLG voll …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe das Dritte Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025, das Dritte Gesetz zur Änderung des Vergnügungsteuergesetzes und das Vierte Gesetz zur Änderung des Berliner Zweitwohnungsteuergesetzes vorab an den Hauptausschuss überwiesen. Das Zweite Gesetz zur Änderung des …
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Heinemann das Wort. [Steffen Zillich (LINKE): Aber immerhin war es ohne Streit! – Maik Penn (CDU): Wie bei euch! – Tobias Schulze (LINKE): Fast! – Steffen Zillich (LINKE): Auf 100 Millionen Euro verzichten, aber ohne Streit!]
Vielen Dank! – Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Wir kommen zur lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 16 a) Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes …
