Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur Abstimmung zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Wer den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2002-1 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der Fraktion Die Linke und dem fraktionslosen Abgeordneten …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Brousek einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, bitte schön, Sie haben das Wort!
Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke spricht nun die Kollegin Klein, steht bei mir. [Steffen Zillich (LINKE): Die ist leider krank!] – Die ist erkrankt. Angemeldet wurde nun Herr Zillich. – Bitte schön, Sie haben das Wort!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 5.3: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 15 Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2024 …
Nun erhält für eine Zwischenintervention der Abgeordnete Gläser das Wort. – Bitte schön! [Vasili Franco (GRÜNE): Das können Sie doch einfach twittern; dann bekommt es keiner mit!]
