Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen …
Vielen Dank! – Ich möchte kurz an eine Sache erinnern, an die ich, glaube ich, immer erinnere in der Fragestunde, nämlich: Wir im Präsidium können Zusatzfragen erst ab dem Zeitpunkt zulassen, zu dem sich durch die Beantwortung des Senats auch eine Frage ergeben kann. Die zweite Zusatzfrage stellt die Kollegin Eralp. – Bitte schön!
Wir haben kurz darüber nachgedacht, in welchem Sinnzusammenhang die Frage zum Themenkomplex steht, und der Finanzsenator hat sicher eine gute Antwort parat. – Bitte schön! [Zuruf von Katalin Gennburg (LINKE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt, und …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 50: Taxigewerbe stärken – Busspuren öffnen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2103 Die Fraktionen haben sich verständigt, …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 5.5: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 36 Soziale Infrastruktur und kleines …
