Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. lfd. Nr. 3.4: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 26 Das Berliner Taxigewerbe in seiner Existenz und …
Vielen Dank! – Für eine Zwischenintervention hat der Abgeordnete Weiß für die AfD-Fraktion noch einmal das Wort. – Bitte schön! [Zuruf von der LINKEN: Oh nein!]
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion spricht nun die Kollegin Dr. Lasić. – Bitte schön! – Die Kollegin wünscht bitte keine Zwischenfragen während ihrer Rede. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mal wieder eine besondere Qual, sich zu Ihren Anträgen verhalten zu müssen, Herr Weiß. …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der beiden Anträge an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 16 Inklusion mit Augenmaß – …
Vielen Dank! – Die Senatorin hat es bereits gesagt, ergreift in einer Aussprache ein Mitglied des Senats das Wort, steht jeder Fraktion eine Rede in einer weiteren Rederunde zu, und erlauben Sie mir den Hinweis, dass die Redezeit auf das Fraktionskontingent angerechnet wird. Damit hat jetzt für die Fraktion Die Linke erneut die Kollegin …
Es sind keine Zwischenfragen erwünscht! – Fahren Sie fort! [Daniel Wesener (GRÜNE): Sie wollen gar nicht debattieren!] Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Meine sehr verehrten Damen und Herren! 373 Millionen Euro, über die Sie sich nachvollziehbar und zu Recht, das sage ich als …
Frau Senatorin, bitte entschuldigen Sie, ich muss Sie auch fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Franco gestatten? Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich würde meinen Beitrag auch gern zu Ende bringen [Carsten Schatz (LINKE): Okay! Zweite …
Frau Senatorin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Lederer? Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Nein! – Danke! – Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen – – [Carsten Schatz (LINKE): Ist das die Debatte, der Sie sich stellen oder was? – Zuruf von Dr. Klaus Lederer …
