Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage stellt der Abgeordnete Dr. Altuğ. – Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin! – Herr Dr. Husein! Ihre Behauptungen über die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen würde ich hier infrage stellen. Dort werden auch die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Ich frage den Senat, ob es weitere …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Ich rufe auf lfd. Nr. 38: Transparente Liegenschaftspolitik im Umgang mit DDR-Garagenkomplexen umsetzen Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2214 In der Beratung beginnt die …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. [Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Keine weitere Zeitverschwendung, danke!] Es wird auf eine Erwiderung verzichtet. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst erfolgt eine Abstimmung über den Ihnen vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2129-1. Wer diesen Änderungsantrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen Die Linke, die Fraktion Bündnis 90/Die …
