Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Dr. Turgut Altuğ das Wort. – Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Efler, Sie haben heute eine Priorität angemeldet. Ich schaue in Ihre Sitzreihen, da sehe ich, dass viele Ihrer Abgeordneten doch …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie mitberatend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren mir so. Ich rufe auf lfd. …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Jahresbericht 2024 des Bürger- und Polizeibeauftragten wurde vorgelegt und besprochen. Vorgeschlagen wird die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann darf ich Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Oerke, und Ihren …
