Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Vorsorglich möchte ich gern noch einmal darauf hinweisen, dass eine Zusatzfrage erst ab dem Zeitpunkt zulässig ist, an dem sich aufgrund der Beantwortung eines Senatsmitglieds eine zusätzliche Fragestellung ergeben kann. – Die zweite Nachfrage stellt der Abgeordnete Dr. Efler. – Bitte schön!
Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! Das umfasst nun einen wirklich unendlichen Zeitraum, den Sie hier beschreiben. [Allgemeine Heiterkeit – Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Hugh Bronson (AfD)] Da der Senat seine Anstrengungen aber in großer Gemeinschaft und …
Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! Wenn ich den Beschluss der Koalitionsfraktionen in ihrer Weisheit richtig lese, steht dort geschrieben, dass die Fraktionen beabsichtigen, ein Gesetz einzubringen. Wir beteiligen uns selbstverständlich mit gutem Rat auf diesem …
Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es steht dem Senat nicht zu, Äußerungen von Fraktionsvorsitzenden zu kommentieren oder einzuordnen. [Julian Schwarze (GRÜNE): Das war überhaupt nicht die Frage! – …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags federführend an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der AfD-Fraktion …
