Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Sie haben auch die Gelegenheit, gleich noch auf zwei weitere Fragen zu antworten. Die erste Nachfrage stellt der Abgeordnete Schatz. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 64 A war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.5. Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Ende unserer …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 62 und 63 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 64: Berlin braucht einen sicheren ÖPNV für alle: …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter! Sie haben das Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen! Dieser Antrag hat bei mir ein paar Fragen ausgelöst. Erstens: Warum bringen Sie jetzt im Juni anlässlich des Frauentages zum Thema Entgeltgleichheit zum zweiten Mal einen Antrag als Priorität ein? Zweitens: Wir haben diesen Antrag beraten. Er hat von den Oppositionsfraktionen auch …
