Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön, Herr Senator, Sie dürfen sich eine der zwei Fragen aussuchen! [Zuruf von Sebastian Scheel (LINKE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zunächst einmal ist es kein besonders origineller Rückschluss, dass bisher eine andere Rechtsauffassung vertreten wurde und übrigens in der …
Vielen Dank! – Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Der Fall beschäftigte schon eine Reihe von Senaten. Insgesamt zieht sich die juristische Auseinandersetzung zu dem Sachverhalt über …
Vielen Dank! – Damit ist die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen in freiem Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen …
Vielen Dank! – Es ist durchaus das Recht der Parlamentarier, Fragen, die möglicherweise schon beantwortet wurden, hier noch einmal zu stellen, wenn Sie das möchten. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Die nächste Frage stellt die AfD-Fraktion. – Bitte schön, Herr Lindemann! Sie haben das Wort.
