Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, bitte schön, Sie haben das Wort!
Vielen Dank! – Der Abgeordnete wünscht keine Erwiderung. [Dr. Ersin Nas (CDU): Es war ja nur eine Wiederholung des Unsinns von vorhin!] Damit hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Schmidberger das Wort. – Bitte schön!
Herr Abgeordneter, vielen Dank! – Für eine Zwischenbemerkung hat nun der Abgeordnete Schenker noch einmal das Wort. – Bitte schön! [Zuruf von Dennis Haustein (CDU)]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht wurde abgegeben und besprochen. Auch im Namen des Präsidiums möchte ich allen Mitgliedern des Petitionsausschusses und allen Beteiligten herzlich für ihre Arbeit und ihr Engagement danken. [Allgemeiner Beifall] Wir kommen zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung …
