Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Während Ihrer Rede, Frau Abgeordnete, hat die AfD-Fraktion einen Zitierantrag gestellt. Der Antrag liegt federführend im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, und die AfD möchte gerne, dass auch die Verkehrssenatorin, weil der Ausschuss mitberatend ist, auch hier anwesend ist. – Schön, dass Sie da sind, Frau …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 34 bis 40 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 41 war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 4.2, …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2049 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2541 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der …
