Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Unsere landeseigenen Wohnungsunternehmen sind angehalten, permanent den Markt zu beobachten, zu sondieren und zu prüfen, ob sich wirtschaftlich vertretbare, …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 47 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 48: Soziale Gerechtigkeit liefern – Schutz und Fairness durch ein …
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasić das Wort. – Bitte schön! Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Beschulung Geflüchteter ist ein ernstes Thema, und es eignet sich nicht wirklich für einen parteipolitischen Schlagabtausch. Man muss nämlich bei der Debatte …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 45 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 46: Gute …
