Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Dr. Nas, dass ich hier eine Frage stellen darf! Gleich wird Herr Lux darüber reden. Ich würde kurz widersprechen. Das stimmt nicht. Zur Frage ganz kurz: Was denken Sie darüber, dass der Bezirk Pankow das Smileysystem seit einigen Jahren umsetzt? Ist das nicht …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1899 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2461 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der …
Vielen Dank! – Ich möchte einmal bemerken, dass der Ausdruck „Ihre sehr dümmlichen Angriffe“ unparlamentarisch ist. – Für eine Zwischenbemerkung hat nun noch mal der Abgeordnete Dr. Bronson das Wort. – Bitte schön!
