Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Der Abgeordnete Lehmann ist nur zu seinem Platz gegangen. Ich entnehme dem, dass er keine Rede wünscht. Damit hat jetzt für die Fraktion Die Linke Frau Helm das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Für eine Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Weiß erneut das Wort. – Bitte schön! [Zuruf: Oh, nein! – Thorsten Weiß (AfD): Bei solch einer Rede müsst ihr doch damit rechnen!]
Vielen Dank! – Für eine Zwischenintervention hat der Abgeordnete Weiß nun das Wort. – Bitte schön! [Zurufe von Marco Hahnfeld (CDU) und Kristian Ronneburg (LINKE)]
Vielen Dank! – Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Wir kommen zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 39 Antifa-Bewegung zerschlagen: Finanzierer offenlegen – Zellen verbieten – Symbolik untersagen …
Bitte schön, Herr Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich habe ja bereits angedeutet, dass unsere Unternehmen sehr strengen Kriterien unterworfen sind, wenn es um die Plausibilisierung von Marktgelegenheiten zur Portfoliostärkung geht. Sicherlich ist dieser …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Sollte eines unserer Unternehmen zu dem Ergebnis kommen, dass sich in diesem Fall eine sinnvolle Portfoliostärkung anbietet – was ich nicht weiß, und persönlich hätte ich da auch Skepsis –, dann ist selbstverständlich …
