Dr. Bahar Haghanipour

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasić das Wort. – Bitte schön! Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Beschulung Geflüchteter ist ein ernstes Thema, und es eignet sich nicht wirklich für einen parteipolitischen Schlagabtausch. Man muss nämlich bei der Debatte immer unterscheiden zwischen einer allgemeinen Debatte, was für eine Vision jede Partei hat, wie gute Beschulung beim Ankommen aussieht, und dann gibt es die separate Debatte, was zum jeweiligen Zeitpunkt maximal umsetzbar ist. Was wir aktuell erleben, ist argumentieren auf zwei Ebenen. Die Opposition argumentiert eher in der Debatte, was wünschenswert wäre. Unsere Verantwortung als Regierungsparteien ist, einen Blick darauf zu werfen, was zum aktuellen Zeitpunkt umsetzbar ist. Nach unserer Vorstellung als SPD schafft gute Beschulung für Geflüchtete immer die Balance zwischen dem notwendigen Schutzraum auf der einen Seite, den die Kinder nach der Ankunft brauchen, und dem sanften Druck auf der anderen Seite, den wir als System ausüben müssen, damit sie sich trauen, den Weg in die Mehrheitsgesellschaft zu suchen und zu finden. Da sieht man auch den Unterschied, lieber Lars Bocian, zwischen uns. Separate Beschulung in uniformen Klassen und so weiter sind Sachen, wo wir kein Ankommen in der Mehrheitsgesellschaft sehen, und die wir tatsächlich auch ablehnen. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN] Unabhängig davon, wie ich gleich bestimmte Ausnahmefälle argumentiere, gilt für uns deswegen, dass es ein filigranes Zusammenspiel zwischen diesem Schutz auf der einen Seite und Öffnung in die Mehrheitsgesellschaft gibt, und dafür sind Willkommensklassen an Regelschulstandorten einfach essenziell. Das muss zu jedem Zeitpunkt unser Standard bleiben, von dem wir ausgehen und von dem wir nur gegebenenfalls kleine Ausnahmen genehmigen. Ich muss auch wirklich betonen: Wenn man sich die Zahlen anschaut, stimmt das auch für den absoluten Großteil der Fälle. Der absolute Großteil unserer neu angekommenen Kinder wird an Regelstandorten in Willkommensklassen beschult. Es gibt einzelne Ausnahmen. Das betrifft tatsächlich die Schulstandorte an Ankunftszentren. Das ist eine fachlich schwierige Debatte, die sich eher für den Ausschuss eignet: Was macht man in diesen wenigen Monaten, in denen man zwingend im Ankunftszentrum bleibt? Ist es besser, dass man mit dem Bus zu einem weit entfernt liegenden Standort gebracht wird, oder sollte man an dem Standort bleiben? Und die zweite Debatte ‒ und die fällt mir sehr schwer zu begründen ‒ ist, dass an einzelnen Gemeinschaftsunterkünften die Lage tatsächlich so ist, dass die umliegenden Schulen die zusätzliche Beschulung nicht ohne Weiteres leisten können. Deswegen muss die Duldung der Beschulung in Unterkünften an diesen einzelnen Standorten aktuell stattfinden. Das darf an der Stelle aber auch nur eine temporäre Lösung sein. Abschließen würde ich gern mit dem Hinweis auf „Fit für die Schule“: Da finde ich die Aufgeregtheit nicht ganz angemessen. Wir haben eine Beratung in zwei Schulen. Der Hauptausschuss kommt erst. Ich bin tiefenentspannt, dass da auch entsprechende Änderungsanträge kommen werden und wir an der Stelle zu guten Ankunftsangeboten kommen. ‒ Vielen Dank! [Beifall bei der SPD]