Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Das war die zweite Nachfrage. Damit ist die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich bin mir sicher, dass wir uns viele Fragen der Fairness im Umgang mit dieser Rechtsprechung zu stellen haben. Ich bin mir sehr sicher, dass es einmal mehr zu sehr …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen! Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: Ihr kürzt uns zu Tode. Kürzungen kosten Leben. – Zitat Ende. – Das schreiben uns gerade viele Gewaltprojekte, und das sind drastische Worte. Das sind Worte, die man eigentlich gar nicht hören will, und doch ist leider etwas Wahres daran. In …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2508 empfiehlt der Ausschuss einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2736 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz sowie an …
