Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön, Herr Senator! Sie haben das Wort – mit der Bitte um eine kurze Antwort. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Das sind Sie ja von mir gewohnt, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank auch dafür. Ich habe gerade schon einen Ansatz beschrieben, der auf der Seite von Steuerrecht …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Man könnte jetzt sagen, auf Tabellenplatz eins kann man sich auch noch ein bisschen ausruhen, aber tatsächlich haben wir ja noch eine ganze Menge vor. Schon heute ist das Ergebnis, das sich auch nicht zum ersten Mal so …
Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für die überraschende Fragestellung! [Heiterkeit bei der CDU] In der Tat ist auch mein Eindruck, die Berlinerinnen und Berliner kennen das Finanzamt …
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Behandlung der Anträge. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion, „Schutz der kritischen Strominfrastruktur in Berlin sicherstellen – Linksterroristische Strukturen zerschlagen und Anschläge verhindern“, wird vorgeschlagen eine Überweisung federführend an den Ausschuss für …
Vielen Dank! – Wir kommen zu Unterpunkt h. Ich rufe auf h) Einzelplan: 09 Wissenschaft, Gesundheit und Pflege In der Rederunde beginnt die Fraktion der CDU. – Bitte schön, Frau Brauner, Sie haben als erste Rednerin das Wort!
Keine Zwischenfragen! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Maßvoll, zukunftsgerichtet und resilient – so ist dieser Haushaltsentwurf angelegt, und ich bitte Sie herzlich um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Alexander Freier-Winterwerb (SPD) und Reinhard …
Frau Senatorin! Ich weiß nicht, ob Sie mich gerade verstanden haben. Lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Krüger zu? Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Nein!
