Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank, Frau Senatorin Spranger! – Nach dem Redebeitrag des Senats besteht die Möglichkeit einer zweiten Rederunde. Ich schaue einmal die Parlamentarischen Geschäftsführer an und frage, ob hierfür das Wort gewünscht wird. – Das sehe ich nirgends, und ich höre auch keinen Widerspruch. Dann schließe ich die Aussprache, und wir kommen …
Frau Senatorin, bitte entschuldigen Sie, ich möchte darauf hinweisen, dass Foto- und Filmaufnahmen von der Tribüne heraus nicht gestattet sind – , und bitte fahren Sie fort!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Da im Januar ein neues Rechtsgutachten zum Paritätsgesetz erschienen ist, woraufhin die SPD-Fraktion beschlossen hat, den Senat zur Vorlage eines Gesetzentwurfs aufzufordern, frage ich den Senat: Hat die zuständige Senatorin bereits ihre Verwaltung angewiesen, einen Referentinnen- beziehungsweise …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 54 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 55 war Priorität der Fraktion Die Linke unter …
