Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe den Gesetzesantrag und die Entschließungsanträge vorab an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr überwiesen und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Zu den Entschließungsanträgen liegen bereits dringliche Beschlussempfehlungen vor. Die Fraktionen haben sich auf eine …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der beiden Anträge an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.2: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 63 Ein Start-up-Zentrum für Berlin: Einen zentralen Ort für Gründer schaffen, …
