Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Druck-sache 19/1792 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3115 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung auch in neuer Fassung. Wer den Antrag dennoch annehmen …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 19 Gesetz zur Aufhebung des Berliner …
Für die AfD-Fraktion spricht nun der Abgeordnete Hansel. [Pfeifen von der AfD – Torsten Schneider (SPD): Das tut euch weh, wenn uns der DGB lobt! Echt bitter! – Zurufe von der LINKEN – Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Solche Kommentare solltet ihr euch klemmen!]
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Stroedter das Wort. – Bitte schön! [Torsten Schneider (SPD): Jetzt wird’s seriös! – Frank-Christian Hansel (AfD): Halbwegs!]
Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Wapler das Wort. – Bitte schön! [Torsten Schneider (SPD): Wir sind die Guten! – Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zur Abstimmung über die Anträge. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2059 „Berlin braucht soziale Sicherheit und kein Olympia!“ empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3019 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …
