Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgesehen ist eine sofortige Abstimmung. Wer also den Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion der FDP Drucksache 19/0578 – Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall – annehmen möchte, den bitte …
Vielen Dank! – Ich möchte gerne die Gelegenheit nutzen, auf der Tribüne Tom Sello zu begrüßen, der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. – Vielen Dank, dass Sie heute hier sind! [Allgemeiner Beifall] Ich rufe auf – – Ich habe mich so auf die Begrüßung gefreut, dass ich vergessen habe zu erwähnen, dass weitere …
Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke liegt keine Anmeldung vor, und auch sonst liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Fraktion der CDU hat eine sofortige und namentliche Abstimmung über ihren Antrag auf Drucksache 19/0564, „Das Vertrauen ist endgültig verloren – die Regierende Bürgermeisterin muss Senator Geisel sofort …
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen liegt keine Anmeldung vor, [Zuruf von der FDP: Was? – Zuruf von der CDU: Was ist denn da los?] deshalb kommen wir jetzt zum Kollegen Herrn Jotzo für die Fraktion der FDP. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Ich darf feststellen, dass die Fragestunde damit für heute beendet ist. Wir kommen zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 43 B Das Vertrauen ist endgültig verloren – die Regierende …
