Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön! Staatssekretärin Armaghan Naghipour (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung): Unter anderem mit der Stadträtin und den involvierten Personen. Ich vertrete ja heute hier Frau Senatorin Gote und den zuständigen Staatssekretär Götz in dieser Sache, das heißt, zu den konkreten Personen kann ich …
Das bestimmt die Regierende Bürgermeisterin selbst. – Frau Staatssekretärin Naghipour hat das Wort. Bitte schön! Staatssekretärin Armaghan Naghipour (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich unternimmt der Senat alles in seiner Macht stehende. Es finden …
Frau Staatsekretärin Naghipour, bitte schön! Staatssekretärin Armaghan Naghipour (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Zustände sind dem Senat bekannt. Da gab es auch eine Entlassung, aber zum genauen Zeitpunkt kann ich Ihnen zum …
Vielen Dank! – Herr Hopp, wünschen Sie eine Nachfrage? – Das sehe ich nicht. Weitere Nachfragen liegen ebenso nicht vor. Damit kommen wir zu Herrn Hansel. – Bitte schön!
Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Als für die Religionen verantwortlicher Senator kann ich Ihnen dazu nichts genaues sagen, weil Staat und Religion in der Bundesrepublik Deutschland getrennt sind und wir üblicherweise Religionsgemeinschaften auch nicht aus staatlichen …
Herr Senator Lederer, bitte schön, Sie haben das Wort! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Vorgang ist mir nicht bekannt. Ich bitte, dass Sie mich darüber noch mal ein bisschen genauer informieren, …
