Ludwig Hartmann

Für die Staatsregierung hat noch Herr Staatsminister Dr. Florian Herrmann um das Wort gebeten. – Bitte schön. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ungefähr zwei Monaten habe ich in der Ersten Lesung um Zustimmung zum Antrag der …

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Martina Fehlner für die Fraktion der SPD. – Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Sanne Kurz für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Rainer Ludwig für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. – Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich dem Abgeordneten Matthias Vogler für die AfD-Fraktion das Wort. – Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Entschuldigen Sie ganz kurz. – Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, dieses Dauerrauschen etwas zu reduzieren. Danke.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegt der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/6139 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport auf Drucksache 19/7222 …

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat Staatsminister Herrmann um das Wort gebeten. – Bitte schön. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere bayerischen Feuerwehren sind wirklich von unschätzbarem Wert. Rund 328.000 Feuerwehrmänner und -frauen stehen …

Vielen Dank. – Als nächster Rednerin erteile ich Frau Kollegin Christiane Feichtmeier für die Fraktion der SPD das Wort. – Bitte schön.

Entschuldigung! – Bitte etwas mehr Ruhe! Die Einzelgespräche bitte einstellen! Danke.

Vielen Dank. – Als nächstem Redner erteile ich Herrn Kollegen Florian Siekmann für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. – Bitte schön.

Nächster Redner ist Herr Kollege Bernhard Heinisch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. – Bitte schön.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. – Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Ich …

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte am Rednerpult. Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Abgeordneten Oskar Lipp für die AfD-Fraktion vor. Bitte schön.

Danke schön. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Nächste Rednerin ist die Kollegin Bäumler für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Ja, bitte.

Entschuldigen Sie, Ihre Redezeit ist um. (Zurufe)

Auf alle Fälle haben Sie jetzt das Wort. Bitte schön.