Ludwig Hartmann

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Martin Stümpfig für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. – Bitte schön.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Abgeordneten Mannes für die AfD-Fraktion vor. – Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Leo Dietz für die CSU-Fraktion das Wort. – Bitte schön.

Ich bitte um Ruhe. Die Staatsregierung hat ihre Redezeit leicht überzogen. Die Fraktionen haben daher etwas Redezeit dazubekommen. Es besteht die Möglichkeit, sich noch einmal zu melden. Es geht aber um ganz wenige Sekunden, die dazugekommen sind; es wird gleich bei Ihnen angezeigt. – Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, …

Frau Kollegin, die Redezeit ist um. (Zurufe von der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Heiterkeit bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Zuruf der Abgeordneten Sanne Kurz (GRÜNE)) Der Staatsminister hat die Möglichkeit zu antworten. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Frau Kollegin Kurz, …

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist um.

Es liegt eine weitere Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Kurz für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. – Bitte schön.

Mir liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste kommt vom Abgeordneten Vogler von der AfD-Fraktion. – Bitte schön.

Für die Staatsregierung hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann um das Wort gebeten. – Bitte schön. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag folgt jetzt der Siebte. Ich bedanke mich sehr herzlich …

Danke schön. – Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Harald Meußgeier von der AfD-Fraktion vor. – Bitte schön.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Kollegin Martina Fehlner für die SPD-Fraktion das Wort. – Bitte schön.

Bitte schön.

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Alex Dorow für die CSU-Fraktion vor. – Bitte schön.

Entschuldigung, bitte nicht die ganze Zeit dazwischenreden. Es gibt die Möglichkeit der Zwischenbemerkung; es ist eine angemeldet worden. Da kann die Frage gestellt werden. Das Wort hat die Rednerin. (Michael Hofmann (CSU): Sitzungsleitung! Sie haben mitbekommen, dass Erpressung vorgeworfen worden ist? – Toni Schuberl (GRÜNE): Das ist …

Bitte keine Zwiegespräche.

Als nächster Rednerin erteile ich der Kollegin Sanne Kurz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. – Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Prof. Dr. Michael Piazolo für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort. – Bitte schön.

Bitte am Rednerpult bleiben! Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Alex Dorow für die CSU-Fraktion vor. – Bitte.

Danke schön. – Als nächstem Redner erteile ich dem Angeordneten Nolte für die AfD-Fraktion das Wort. – Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Staatsvertrag auf Drucksache 19/6194 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf Drucksache 19/7221 zugrunde. Gemäß § 58 der …