Tobias Reiß

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor.

Als Nächste hat die Frau Kollegin Elena Roon das Wort. (Beifall bei der AfD)

Nächster Redner ist der Kollege Johannes Meier.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Kerstin Schreyer.

Die nächste Wortmeldung kommt vom Fraktionsvorsitzenden Herrn Florian von Brunn.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Kollege Streibl.

Achten Sie bitte auf die Redezeit, Herr Kollege.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Prof. Dr. Hahn vor.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt vom Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Kollege Johannes Becher.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Herrn Jurca von der AfD-Fraktion vor.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist Herr Kollege Bernhard Pohl.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Andreas Jurca. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Bevor wir zur Abstimmung kommen, darf ich auf unserer Ehrentribüne die Präsidentin des Landtags von Schleswig-Holstein, Kristina Herbst, herzlich begrüßen. Willkommen in Bayern! (Allgemeiner Beifall) Sie folgen gerade …

Der Kollege Benjamin Adjei, bitte.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Kollege Scheuenstuhl, die Wortmeldung passt ganz gut ins Bild, das ich heute von Ihnen mitnehme, nämlich dass das Karo ein bisschen klein ist. Wenn Sie auf Digitalpolitik blicken, dann wissen Sie, dass sie auf globalen Märkten stattfindet und dass im Moment die Champions …

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor, zunächst der Kollege Harry Scheuenstuhl.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Dr. Mehring um das Wort gebeten. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich versichere Ihnen angesichts der Ausführungen des Kollegen Scheuenstuhl zunächst einmal …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als Nächster hat der Kollege Felix Locke um das Wort gebeten.

Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kerstin Schreyer.