Tobias Reiß

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Kollege Scheuenstuhl, die Wortmeldung passt ganz gut ins Bild, das ich heute von Ihnen mitnehme, nämlich dass das Karo ein bisschen klein ist. Wenn Sie auf Digitalpolitik blicken, dann wissen Sie, dass sie auf globalen Märkten stattfindet und dass im Moment die Champions in Asien und in den USA sitzen. Die beiden großen GenAI-Start-ups in den USA haben sechsmal so viel Venture Capital akquiriert wie alle europäischen Start-ups zusammen. Das heißt, wir werden nur eine Chance haben, auf diesen Märkten an der Spitze mitzuspielen, wenn wir es gesamteuropäisch angehen. Genau deshalb war ich letzte Woche in Brüssel und in Paris. Das wird übrigens überall genauso gesehen. Es gibt im Moment zwei Standorte in Europa – das ist das Verdienst der Bayerischen Staatsregierung –, die dafür infrage kommen: Das sind Paris und München, nicht London und nicht andere. Deshalb lasse ich mir auch nicht ausreden, in genau dieser Dimension zu denken. Alles andere ist für Digitalpolitik zu kleinkariert. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Ich versichere Ihnen darüber hinaus bestes Einvernehmen mit dem Kollegen Füracker. Wir ziehen da am gleichen Strang in dieselbe Richtung. Ich verstehe, dass Ihre Anträge woanders gelandet sind. Das ist jetzt genau diese Querschnittsaufgabe, und die Wahrheit ist: Ich war gar nicht immer im Pathos unterwegs, Sie so stark zu kritisieren, ich habe einfach nur mitgenommen, dass sich der Kollege von Brunn, der ja auch immer beim Digitalpolitiker-Frühstück gewesen ist, da sehr konstruktiv und gut eingebracht hat. (Florian von Brunn (SPD): Wow!) Heute war er terminlich verhindert, und heute gab es eine andere Linie bei Ihnen. Das habe ich zur Kenntnis genommen. Mir ist einfach wichtig, für das ganze Haus: Digitalisierung kann man nicht links herum oder rechts herum machen. Man kann nicht rot, grün, schwarz oder orange digitalisieren. Das ist eine Querschnittsaufgabe. Wir müssen das alle zusammen machen. Dazu sind auch Sie, Kollege Scheuenstuhl, herzlich eingeladen. Ich finde, Ihr Fraktionsvorsitzender macht das auf eine hervorragende Art und Weise für meinen Ressortbereich. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Heiterkeit beim Abgeordneten Florian von Brunn (SPD))