Reden (1995)
03.07.2024
Redezeit, Herr Kollege!
03.07.2024
Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Volkmar Halbleib.
03.07.2024
Achten Sie auf die Redezeit, Herr Kollege.
03.07.2024
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER auf Drucksache 19/2657 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU und der FREIEN WÄHLER. Gegenstimmen bitte ich anzuzeigen! – …
03.07.2024
Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre umfangreiche Stellungnahme. – Es liegt noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Benjamin Nolte vor.
03.07.2024
Der Herr Staatsminister hat das Wort. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Die Wahrheit muss man schon noch ansprechen. Ich war bisher standhaft, wir haben für die Fußballeuropameisterschaft bisher noch keine Ausnahmegenehmigung vom Nachtflugverbot erteilt. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Nicht einmal für …
03.07.2024
Für die Staatsregierung hat der Staatsminister Christian Bernreiter ums Wort gebeten. Bevor ich ihm das Wort erteile, weise ich darauf hin, dass wir nach der Abstimmung über diesen Dringlichkeitsantrag erneut versuchen werden, die namentliche Abstimmung zum vorangegangenen Dringlichkeitsantrag durchzuführen. Staatsminister Christian …
03.07.2024
Der nächste Redner ist der Kollege Tobias Beck für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.
03.07.2024
Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Prof. Dr. Bausback vor.
03.07.2024
Als Nächste hat Frau Kollegin Sabine Gross ums Wort gebeten.
03.07.2024
Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. Mir liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Matthias Vogler vor.
03.07.2024
Als nächster Redner folgt Dr. Markus Büchler.
03.07.2024
Nächster Redner ist der Kollege Markus Striedl. (Beifall bei der AfD)
03.07.2024
Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wie angekündigt, führen wir diese in namentlicher Form und elektronisch durch. Für die Abstimmung stehen Ihnen drei Minuten zur Verfügung. Die Abstimmung beginnt jetzt. – (Zurufe von der CSU: Die Anzeige funktioniert …
03.07.2024
Vielen Dank. Frau Staatsministerin, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Zwanziger vor.
03.07.2024
Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende. – Frau Staatsministerin.
03.07.2024
Achten Sie auf die Redezeit!
03.07.2024
Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Zunächst Frau Kollegin Dr. Simone Strohmayr, bitte.
03.07.2024
Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat Frau Staatsministerin Ulrike Scharf um das Wort gebeten.
03.07.2024
Nächster Redner ist der Kollege Christian Zwanziger.
