Tobias Reiß
Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wie angekündigt, führen wir diese in namentlicher Form und elektronisch durch. Für die Abstimmung stehen Ihnen drei Minuten zur Verfügung. Die Abstimmung beginnt jetzt. – (Zurufe von der CSU: Die Anzeige funktioniert nicht! – Unruhe) Moment, offensichtlich wird im System falsch in englischer Sprache angezeigt. Meines Erachtens würden wir trotzdem versuchen, die Abstimmung durchzuführen. Wer mit Nein stimmen möchte, bitte auf Rot drücken. (Unruhe) Die Anzeige zeigt bei mir in der gelben Farbe "No" an. Das ist falsch. Ich bitte, wer mit Nein stimmen möchte, der soll auf den rot gekennzeichneten Knopf, auf dem Enthaltung steht, drücken. Wer zustimmen möchte, der soll auf den grünen Knopf drücken. (Unruhe) Ich bitte Sie, sich an den Farben zu orientieren, nicht am Text. (Unruhe) Das System bestätigt nach der Abstimmung auf Deutsch, ob man Nein oder Ja gestimmt hat. Man kann, wenn man lesen möchte, auch nach der Abstimmung verifizieren, ob man so abgestimmt hat, wie man es wollte. (Unruhe) Die Technik bittet uns dennoch, die Abstimmung abzubrechen und sie zu späterer Zeit zu wiederholen. Dann stellen wir diese Abstimmung zurück. Ich rufe auf: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion (CSU), Florian Streibl, Felix Locke, Tobias Beck u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Für eine verlässliche Finanzierung der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege (Drs. 19/2657) Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Thorsten Schwab das Wort.
