Tobias Reiß

Nächster Redner ist der Kollege Florian Köhler. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege!

Achten Sie bitte auf Ihre Redezeit, Herr Kollege!

Vielen Dank. – Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Prof. Hahn.

Auf Antrag der AfD-Fraktion findet eine Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Holger Dremel das Wort.

Frau Kollegin, ich bitte Sie, zum Wahlvorschlag zu sprechen und Ihren Wahlvorschlag einzubringen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es besteht die Möglichkeit, wieder zur Ruhe zu kommen und die Gemüter zu beruhigen. Eine Anmerkung noch zu Frau Kollegin Gabi Schmidt. – Liebe Frau Kollegin, ich werde mir das Protokoll ansehen zur Frage, inwieweit Sie gefordert haben, den Kollegen Halemba mit …

Als Nächster spricht Herr Kollege Weigert. (Anhaltende Unruhe)

Herr Kollege Halemba, warten Sie bitte kurz.

Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Zunächst der Kollege Schuberl.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Der sucht nach was in der Kinder- und Jugendpsychiatrie!) ich bitte um Ruhe. (Lebhafter Widerspruch bei der AfD – Katrin Ebner-Steiner (AfD): Jetzt reicht’s! Sie beleidigen uns seit Jahren! In den Ausschüssen – –! – Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten – Katrin …

Das Wort hat der Abgeordnete Halemba. (Beifall bei der AfD)

Der nächste Redner ist Herr Kollege Volkmar Halbleib.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Herrn Kollegen Winhart vor.

Herr Kollege Mistol, bitte.

Der Kollege Toni Schuberl hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank. – Herr Kollege Andreas Winhart, bitte. (Beifall bei der AfD)

Auf Antrag der AfD-Fraktion findet jetzt eine gemeinsame Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Michael Hofmann das Wort.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zu Ihren Vorschlägen.

Vielen Dank. – Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit und Europaangelegenheiten, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen …