Tobias Reiß

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur beantragten namentlichen Abstimmung. Diese findet in elektronischer Form statt. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die …

Vielen Dank. – Nun spricht Frau Kollegin Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion.

Achten Sie auf Ihre Redezeit.

Der Kollege Martin Stümpfig hat sich für eine Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächster Redner ist Kollege Josef Lausch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Nächster Redner ist Herr Kollege Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Achten Sie auf Ihre Redezeit, bitte. (Zurufe von den GRÜNEN)

Bleiben Sie bitte kurz am Rednerpult, Frau Kollegin. – Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Gabriele Triebel vor.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Jenny Schack von der CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/2590 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung auf …

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung erteile ich Herrn Staatsminister Dr. Herrmann das Wort. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wir in der guten, ausführlichen Debatte soeben gehört haben, werden heute hier im Hohen Haus die …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Martina Fehlner von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Sanne Kurz für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich bitte Sie, noch kurz am Platz zu bleiben, bevor wir zur Wahl kommen. Ich möchte zunächst auf unserer Ehrentribüne den irischen Generalkonsul James O‘Shea und seine Stellvertreterin Kate Hall begrüßen. (Allgemeiner Beifall) Ich danke Ihnen sehr, dass Sie heute, am Tag vor den …

Als Nächster bitte Herr Kollege Horst Arnold.

Wir haben eine Zwischenbemerkung des Kollegen Florian Köhler.

Und jetzt der Kollege Jürgen Mistol.

Jetzt haben wir eine Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl.

Achten Sie bitte auf die Redezeit, Herr Kollege.