Tobias Reiß

Für die Staatsregierung hat die Kollegin Frau Ulrike Scharf um das Wort gebeten. – Frau Staatsministerin, bitte schön.

Achten Sie auf die Redezeit! (Zuruf des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE))

Als Nächster hat Herr Kollege Franz Schmid das Wort. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster hat Herr Kollege Andreas Jäckel das Wort.

Nächster Redner ist der Kollege Andreas Winhart.

Nächster Redner ist der Kollege Karl Straub.

Nächster Redner ist der Kollege Harry Scheuenstuhl. (Zuruf von der AfD: Auf geht’s! – Beifall des Abgeordneten Harald Meußgeier (AfD))

Achten Sie auf Ihre Redezeit, bitte.

Der nächste Redner ist der Kollege Stefan Frühbeißer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Claudia Köhler für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Nächster Redner: Kollege Michael Hofmann, zehn Minuten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir nehmen nach der Mittagspause die Sitzung wieder auf. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der AfD-Fraktion "Unser Geld für unsere Leute - bayerische Zukunft sichern und Heimat stärken" Sie kennen das Prozedere: Grundsätzlich fünf Minuten Redezeit pro …

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Jörg Baumann. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege Siekmann hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank. – Für die CSU-Fraktion spricht nun Herr Kollege Holger Dremel.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Der Kollege Walter Nussel hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den …

Vielen Dank. – Nun spricht Frau Kollegin Christiane Feichtmeier.

Danke schön. – Der Kollege Markus Saller, bitte.

Vielen Dank. – Als nächster Redner bitte der Kollege Dr. Markus Büchler.