Tobias Reiß

Bitte bleiben Sie am Rednerpult, Frau Kollegin. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Ralf Stadler von der AfD-Fraktion vor.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Diese führen wir in namentlicher elektronischer Form durch. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten und ist hiermit freigegeben. (Namentliche Abstimmung von 16:16 bis 16:19 Uhr) Hatten Sie alle die Gelegenheit, Ihre Stimme abzugeben? – Das scheint der Fall zu sein. …

Achten Sie bitte auf die Redezeit.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Herr Kollege. – Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Winfried Bausback.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Harald Meußgeier das Wort. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht Kollege Harry Scheuenstuhl.

Vielen Dank. – Nächster Redner für die Fraktion der FREIEN WÄHLER ist Kollege Felix Freiherr von Zobel. Herr Baron, bitte schön.

Herr Kollege!

Vielen Dank. – Der Kollege Ralf Stadler hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Tim Pargent für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Herr Kollege Andreas Jurca hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Manuel Knoll für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung, nachdem die Aussprache geschlossen ist. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER und der CSU-Fraktion auf der Drucksache 19/5832 seine Zustimmung geben will, den bitte ich ums Handzeichen. – Das sind die Fraktionen SPD, FREIE WÄHLER, CSU. …

Vielen Dank. – Für die CSU-Fraktion spricht Frau Kollegin Dr. Ute Eiling-Hütig.

Als nächste Rednerin hat Frau Kollegin Dr. Strohmayr für die SPD-Fraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion …

Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege Florian von Brunn.

Als Nächster spricht der Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als Nächste spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Barbara Fuchs.

Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kerstin Schreyer für die CSU-Fraktion.