Tobias Reiß

Herr Kollege Johannes Becher hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächste Rednerin: Die Frau Kollegin Melanie Huml.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile das Wort an Herrn Kollegen Franz Schmid von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie, die heute da sind, sind jetzt diejenigen mit der besten Kondition, nehme ich an. Ich hoffe, Sie hatten gestern einen schönen Abend. Ich darf Sie alle ganz herzlich begrüßen und die 57. Vollsitzung des Bayerischen Landtags eröffnen. Ich gebe zunächst noch das Ergebnis der gestern durchgeführten …

Als Nächster spricht der Kollege Thomas Pirner für die CSU-Fraktion.

Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Felix Locke.

Achten Sie bitte auf Ihre Redezeit, Frau Kollegin.

Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Kollegin Stephanie Schuhknecht.

Herr Kollege, achten Sie bitte auf die Redezeit.

Nächster Redner ist Herr Kollege Josef Schmid für die CSU-Fraktion.

Nächster Redner ist Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion.

Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Barbara Fuchs für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kerstin Schreyer für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank. – Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf unserer Ehrentribüne eine Delegation vom Europanetzwerk Deutsch des Auswärtigen Amtes und des Goethe-Instituts. Herr Generalsekretär Blizkovsky, Ihnen und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den EU-Mitgliedstaaten und aus allen Beitrittsländern wünschen wir …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte darum, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 56. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Ich darf Sie alle ganz, ganz herzlich zum Einstieg in eine sicher sehr anspruchsvolle Sitzungswoche begrüßen und willkommen heißen. Wir steigen gleich in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag von CSU und FREIEN WÄHLERN auf Drucksache 19/7449 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN …

Vielen Dank. – Ich habe noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Frau Kollegin Katja Weitzel.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat noch Frau Staatsministerin Ulrike Scharf ums Wort gebeten.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Kollege Anton Rittel.

Für die SPD-Fraktion spricht Frau Kollegin Doris Rauscher. (Zuruf)