Ilse Aigner

Als Nächster spricht für die CSU-Fraktion der Kollege Alfred Grob.

Bitte schön, Herr Kollege Halbleib.

Ganz ruhig, jetzt hat erst einmal Herr Böhm das Wort.

Herr Kollege Böhm, bitte.

Bitte schön, Herr Kollege Halbleib.

Herr Kollege, es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste Zwischenbemerkung kommt von dem Kollegen Patrick Grossmann.

Jetzt spricht der Kollege Volkmar Halbleib für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege, das können Sie jetzt nicht mehr, weil die Zeit vorbei ist.

Und nun spricht der Kollege Michael Hofmann.

Bitte schön, Herr Pargent.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die CSU muss sich noch einig werden, wer spricht. Martin Böhm hat als Erster für die AfD das Wort.

Als Nächstem erteile ich Herrn Kollegen Tim Pargent für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Als Nächster spricht der Kollege Stefan Frühbeißer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich auf der Ehrentribüne die Vertreter der Kurdischen Gemeinde in Deutschland herzlich begrüßen. Sie sind der Einladung der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden, Frau Gülseren Demirel, gefolgt. – Herzlich willkommen im Bayerischen Landtag und vielen Dank für den …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen. Wir beginnen mit der 21. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Zum Beginn darf ich einem Geburtstagskind gratulieren, Maximilian Böltl – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! (Allgemeiner Beifall) Wir beginnen mit der Tagesordnung. Ich rufe Tagesordnungspunkt …

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Felix Freiherr von Zobel für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich darauf hinweisen, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihren beiden Änderungsanträgen auf den Drucksachen 19/1363 und 19/1367 namentliche Abstimmung beantragt hat. Jetzt erteile ich dem Kollegen Ralf Stadler für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025, Einzelplan 07, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/1674 mit 19/1737 und die Beschlussempfehlung mit Bericht …

Die zweite Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Martin Stümpfig.

Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor, Herr Staatsminister, die erste vom Kollegen Florian von Brunn.